Agb

  1. § 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

    20six.de ermöglicht dem Nutzer das Führen eines Weblogs (Internet-Tagebuch). Diese Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehung zwischen beiden Parteien. Mit der Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an.

  2. § 2 Vorraussetzungen zur Nutzung des 20six.de-Dienstes

    Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Tritt, beispielsweise durch einen Umzug, eine Veränderung der persönlichen Daten ein, so ist dies 20six.de umgehend durch eine Abänderung unter entsprechendem Menüpunkt mitzuteilen. Durch die Registrierung erklärt sich der Nutzer bereit, dass die übermittelten Daten von 20six.de gespeichert werden. Der Nutzer ist jederzeit dazu berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben zu verändern bzw. zu löschen.
    Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seiner Login-Daten, um Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
    Der Nutzer verpflichtet sich zur nichtkommerziellen Nutzung des kostenlosen Dienstes. Werbebanner und die Teilnahme an Partnerprogrammen sind nicht gestattet.
    Mit der Mitgliedschaft bei 20six.de erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, Informationsemails (Newsletter) von 20six.de zu empfangen. Derartige Zusendung geschieht maximal wöchentlich.
    Der Nutzer erklärt sich durch das Einstellen seiner Texte und Bilder mit der Verbreitung dieser Inhalte durch 20six.de einverstanden. 20six.de hat das Recht die Einträge des Nutzers zu nutzen und zu verbreiten.

  3. § 3 Haftung

    1. Der Nutzer garantiert, dass seine Beiträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere werden keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen, Bilder oder anderes Material eingestellt. Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter sind zu beachten. Das Mitglied haftet in vollem Umfang für die von ihm eingestellten Inhalte, Texte, Hyperlinks und Bilder.
      20six.de kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. 20six.de übernimmt keine Haftung für die innerhalb der Weblogs bereitgestellten Inhalte und Informationen.
      20six.de haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Mitgliedern entstehen können.
  4. § 4 Datenschutzbestimmungen

    1. 20six.de verpflichtet sich, im Hinblick auf die übermittelten persönlichen Daten der Mitglieder die datenschutzrechtlichen Regelungen des Gesetzgebers einzuhalten.
      Insbesondere garantiert 20six.de, dass die übermittelten persönlichen Daten streng vertraulich behandelt werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit das Mitglied sich damit ausdrücklich einverstanden erklärt hat.
      Soweit dies notwendig ist, um dem anwendbaren Recht, einem Gerichtsverfahren oder einer behördlichen Verfügung zu genügen, gibt 20six.de die eingestellten persönlichen Daten an die jeweiligen Instanzen weiter.
  5. § 5 Kündigung

    Jeder Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Mitgliedschaft zu kündigen.
    Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Inanspruchnahme der 20six.de-Dienste. 20six.de behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen eine Teilnahme zu verweigern oder zu späterem Zeitpunkt zu beenden.

  6. § 6 Schlußbestimmungen

    1. 20six.de behält sich vor, jederzeit ohne Vorankündigung diese
      Geschäftsbedingungen abzuändern oder zu erweitern. Der User erklärt
      sich mit der Änderung einverstanden, sofern er nicht innerhalb einer Frist von
      14 Tagen per Email widerspricht. Die Änderungen treten erst in Kraft, wenn der
      Nutzer per E-Mail darauf aufmerksam gemacht wurde.
      Auf die vorliegenden Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung.



Spezielle Nutzungsbedingungen zum
Starblog-Nutzerkonto bei www.20six.de


(Stand: Februar 2006)


  • 1. Geltungsbereich

    Der 20six.de Starblog-Nutzerkonto („Starblog-Nutzerkonto“) ist ein
    Spezialservice der 20six Weblog Services AG, Hamburg, für das
    Weblog-Nutzerkonto des Kunden. Ergänzend zu den Allgemeinen
    Geschäftsbedingungen gelten für diesen Service die folgenden Speziellen
    Nutzungsbedingungen.
  • 2. Leistungspflichten
    • (1) 20six.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98 %
      im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
      aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
      Einflussbereich von 20six.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter
      etc.) nicht zu erreichen ist. 20six.de kann den Zugang zu den Leistungen
      beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung
      der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen
      des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
    • (2) Den detaillierten Umfang der Funktionen des Starblog-Nutzerkontos
      finden Sie im eingeloggten Bereich unter „Shop“. Die Höhe der Nutzungsgebühr
      kann der aktuellen Preisliste (ebenfalls zu finden unter „Shop“) zum
      Starblog-Nutzerkonto entnommen werden. Die Bezahlung der Nutzungsgebühr kann
      online über einen externen Dienstleister erfolgen.
    • (3) 20six.de ist berechtigt, das Angebot des Starblog-Nutzerkontos
      einzustellen oder zu unterbrechen. In einem solchen Fall werden dem Kunden
      die entsprechenden Gebühren erstattet; weitere Ansprüche des Kunden bestehen
      nicht. Zudem ist 20six.de berechtigt, den Service oder diese Bedingungen zu
      ändern. IM FALLE VON FÜR DEN KUNDEN NACHTEILIGEN ÄNDERUNGEN STEHT DEM KUNDEN
      EIN AUSSERORDENTLICHES KÜNDIGUNGSRECHT ZU, VON DEM ER BIS ZU VIER WOCHEN
      NACH BENACHRICHTIGUNG GEBRAUCH MACHEN KANN. Nach Ablauf dieser Frist läuft
      der Vertrag zu den geänderten Konditionen fort.
  • 3. Vertragslaufzeit
    • (1) Der Vertrag kann je nach Produkt für drei Monate (90 Tage) oder ein Jahr (365 Tage) abgeschlossen werden. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. 20six.de
      ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt,
      berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu
      kündigen.
    • (2) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung
      aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für 20six.de insbesondere
      dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20
      Kalendertage in Verzug gerät.



      BEI EINEM BEGRÜNDETEN VERDACHT, DASS DER KUNDE GEGEN DIE VORLIEGENDEN
      NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER DIE COMMUNITY-RICHTLINIEN VERSTOSSEN HAT, IST
      20six.de NACH VORHERIGER ABMAHNUNG BERECHTIGT, DIESEN VERTRAG ZU KÜNDIGEN
      UND DAS WEBLOG-NUTZERKONTO DES KUNDEN ZU SPERREN. LIEGT EIN EINDEUTIGER
      VERSTOSS GEGEN DIE VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER DIE
      COMMUNITY-RICHTLINIEN (Z.B. EIN VERSTOSS GEGEN GELTENDES RECHT) VOR, KANN
      DIE KÜNDIGUNG UND SPERRUNG AUCH OHNE ABMAHNUNG DIREKT ERFOLGEN. Eine
      Erstattung von Gebühren findet nicht statt.
    • (3) Kündigt der Kunde das Starblog-Nutzerkonto, wird sein
      Weblog-Nutzerkonto auf den üblichen Speicherplatz für das kostenlose
      Nutzerkonto und die erlaubte Anzahl von im kostenlosen Nutzerkonto
      enthaltenen Weblogs und Weblog-Funktionen reduziert. Die Nutzung des
      Weblog-Nutzerkontos ist so lange nicht möglich, bis der Kunde sein
      Weblog-Nutzerkonto auf den Speicherplatz für ein kostenfreies Free
      Weblog-Nutzerkonto reduziert und überzählige Weblogs gelöscht hat.



      Der Kunde wird von 20six.de benachrichtigt, wenn die entsprechenden Grenzen
      überschritten sind, um ihm die Möglichkeit zu geben, entsprechende Daten zu
      löschen oder herunterzuladen. Wenn der Kunde 60 Tage nach der Kündigung
      seine Daten noch nicht gelöscht hat, wird 20six.de jegliche Daten über dem
      vorgesehenen Limit löschen, beginnend mit den größten Dateien.Jegliche
      gelöschten Daten sind bei 20six.de nicht mehr erhältlich.
    • (4) Eine Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch
      den Kunden auf eine dritte Person ist nur bei vorheriger ausdrücklicher
      schriftlicher Zustimmung durch 20six.de möglich.
  • 4. Preise und Zahlungen
    • (1) 20six.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu
      erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung
      gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen
      nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 20six.de verpflichtet
      sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines
      unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit
      nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des
      nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt 20six.de die
      Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im
      Verzugsfall berechnet 20six.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und
      ist berechtigt, das Weblog-Nutzerkonto des Kunden sofort zu sperren. Der
      gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
    • (2) Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig.
      Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum
      bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller
      Leistungsbeschreibung, zu finden bei 20six.de im eingeloggten Bereich unter
      „Shop“), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit
      dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird in das Konfigurationsmenü des
      Kunden eingestellt (unter „Shop“) und kann dort von ihm abgerufen werden.
    • (3) Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet
      20six.de EUR 9,60 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass
      ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden
      ist.

      Bei Rückbelastungen von Kreditkartenzahlungen („Charge-back“), die der Kunde
      zu vertreten hat, berechnet 20six.de EUR 30,00 pro Rückbelastung, es sei
      denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in
      wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
    • (4) Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen
      oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
    • (5) Es erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung keine Erstattung bereits
      gezahlter Nutzungsentgelte, sofern nicht die Kündigung von 20six.de
      verschuldet wurde. Dies gilt auch, falls sich der Kunde entschließen sollte,
      das Starblog-Nutzerkonto vor Ablauf der Vertragslaufzeit nicht mehr zu
      nutzen.
  • 5. Widerrufsrecht

    SIE KÖNNEN IHRE BESTELLUNG DES STARBLOG-NUTZERKONTOS INNERHALB VON 14 TAGEN
    GEGENÜBER 20six.de OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX,
    E-MAIL) WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT VERTRAGSABSCHLUSS. ZUR
    WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER
    WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN: 20SIX WEBLOG SERVICES AG, RÖDINGSMARKT 9, 20459
    HAMBURG.



    IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN 20six.de MIT DER AUSFÜHRUNG DER
    DIENSTLEISTUNG MIT IHRER AUSDRÜCKLICHEN ZUSTIMMUNG VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST
    BEGONNEN HAT ODER SIE DIESE SELBST VERANLASST HABEN, Z.B. DURCH
    INANSPRUCHNAHME DER LEISTUNG. BEI WIRKSAMEN WIDERRUF SIND DIE BEIDERSEITS
    EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GEGEBENENFALLS GEZOGENE NUTZUNGEN
    (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER
    TEILWEISE NICHT ODER NUR IM VERSCHLECHTERTEN ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN
    SIE 20six.de INSOWEIT GEGEBENENFALLS WERTERSATZ LEISTEN. ENDE DER
    WIDERRUFSBELEHRUNG.





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